Emissionshandel

Zur Senkung des „Treibhauseffekts“ durch CO2-Emissionen verpflichtete sich die internationale Staatengemeinschaft 1997 im Rahmen des so genannten Kyoto-Protokolls auf einen Handel mit Emissionen. Die EU-Emissionshandelsrichtlinie von 2003 wurde 2014 in deutsches Recht umgesetzt.

Unternehmen müssen für ihre CO2-Emissionen Zertifikate kaufen Es gibt nur eine begrenzte Menge an Zertifikaten, die jedes Jahr um 1,74 Prozent sinkt. Ein Teil der Zertifikate wird versteigert. Dies ermöglicht flexibles unternehmerisches Handeln zum Erreichen des Ziels der CO2-Reduktion.

Allerdings steht die Förderung Erneuerbarer Energien durch das EEG diesem marktwirtschaftlichen Ansatz entgegen, indem es bestimmte Formen der Energieerzeugung separat fördert.

Der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie fordert:

  • Für indirekt über steigende Strompreise betroffene Sektoren/Subsektoren muss es eine Entlastung geben.
  • Unternehmen, die in hoch-effizienten KWK-Anlagen Strom und Wärme für die eigene Produktion gewinnen, sollten vom Emissionshandel ausgenommen werden. Zumindest sollte eine kostenfreie Zuteilung von Emissionszertifikaten erfolgen.

Die Ermittlung von Industriesektoren/Subsektoren mit der Gefahr von „Carbon Leakage“ sollte auf einem praktikablen Weg ohne unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand erfolgen.