Made in

„Made in Germany“ ist ein Markenzeichen, das ein hohes positives Image transportiert. Auch manche Verbraucher haben ein Interesse daran, die Herkunft eines Produkts zu kennen. Da Textilien und Bekleidung in zahlreichen Produktionsschritten und in verschiedenen Staaten hergestellt werden, gibt es aber nicht das eine Herkunftsland. Für eine Hose kann die Baumwolle aus den USA stammen, die in Indien zu Garn gesponnen, in Thailand zu einem Stoff gewebt, in Deutschland aufwendig veredelt und in Tunesien konfektioniert wird, bevor sie in Deutschland in den Laden kommt. An einer sinnvollen Verbraucherinformation ist prinzipiell nichts auszusetzen. Allerdings ist es ein fundamentaler Irrtum zu glauben, dass sich aus der Nennung des Herkunftslandes Rückschlüsse über Sozial- und Umweltstandards im jeweiligen Produktionsbetrieb oder die Qualität von Produkten ziehen lassen. Wer mit solchen Unterstellungen arbeitet, tut jedem Hersteller unrecht, der sich an die gültigen Normen hält.

Als Kriterium zur Bestimmung des Herkunftslandes sehen die bisherigen Vorschläge die sogenannten nichtpräferenziellen Ursprungsregeln im Zollrecht vor. Damit würden komplizierte, rein handelspolitische Regeln zweckentfremdet werden. Textile Produkte werden nicht an einem Ort oder in einem Land hergestellt. Die Nennung des Ortes des letzten Produktionsschritts sagt nichts über Produktqualität, Produktionsbedingungen oder den europäischen Wertschöpfungsanteil aus. Eine „Made in“-Kennzeichnung würde aber auf Grundlage der vorgeschlagenen Kriterien zu absurden Ergebnissen führen. Für die Sicht des Konsumenten ist in diesem System kein Platz! Mit guten Gründen stehen auch europäische Verbraucherschutzverbände der „Made in“-Kennzeichnung ablehnend gegenüber.

In dieser Diskussion wird von einigen nationalen Textilindustrien in der EU der Verbraucherschutz zum Zwecke einer protektionistischen Industriepolitik vorgeschoben. Insbesondere Italien verfügt über zahlreiche kleine Betriebe, in denen Bekleidung genäht wird, die aber kaum noch konkurrenzfähig sind. Die Forderung nach einer Kennzeichnung „Made in Italy“ soll Vorurteile schüren zum Schutz überholter Strukturen.

Die EU-Kommission hat mehr als acht Jahre erfolglos versucht, eine „Made in“-Kennzeichnung für bestimmte Produkte und Branchen einzuführen. Ihren ersten Vorschlag (KOM(2005), 661) musste sie zurückziehen, da die EU-Mitgliedstaaten „Made in“ aus nachvollziehbaren Gründen nicht wollten. In einem zweiten Anlauf versuchte sie wenige Tage später die „Made in“-Kennzeichnung im Rahmen eines umfangreichen „Verbraucherschutz- und Marktüberwachungspaketes“ (KOM (2013), 78 vom 13.02.2013) erneut auf die politische Agenda zu setzen – unter Missachtung gesetzlicher Arbeitsaufträge und der EU-Mitgliedstaaten. Auch damit ist sie vorerst gescheitert. Zwar hatte eine Mehrheit im Europäischen Parlament im April 2014 dem Verordnungspaket innerhalb des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens seine Zustimmung erteilt. Eine Einigung mit dem Rat kurz vor dem Ende ihrer Legislaturperiode war dennoch nicht möglich, da sich an der ablehnenden Haltung vieler EU-Mitgliedstaaten zu „Made in“ grundsätzlich nichts geändert hat.

Aus Sicht von Verbrauchern und Herstellern bestehen keine nachvollziehbaren Gründe für eine verpflichtende „Made in“-Kennzeichnung in den bisher vorgeschlagenen Formen. Eine Kennzeichnungspflicht schafft vielmehr neue Bürokratie und hohe Kosten. Diese würden in erster Linie kleine und mittelständische Unternehmen belasten und Produktion am deutschen und europäische Standort gefährden. Bewährte Siegel wie "Made in Germany" würden aufgegeben und nationale Regelungen abgeschafft, die bereits heute strenge Standards für die Verbraucherinformation setzen. Den Verbrauchern würde sie daher mehr schaden als nutzen. Dies haben Verbraucherschützer und viele EU-Mitgliedstaaten frühzeitig erkannt, auch die deutsche Bundesregierung. Wenngleich die EU-Kommission mit ihren Gesetzesinitiativen mittlerweile in zwei Legislaturperioden scheiterte, ist es nicht unwahrscheinlich, dass die Thematik auch in naher Zukunft erneut auf die politische Agenda der EU gesetzt wird. Die deutsche Textil- und Bekleidungsindustrie, wie auch der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI), wird auch in Zukunft protektionistische Kennzeichnungsvorschläge ablehnen.