Jährlich grüßt das Murmeltier mit bedenklich vielen Fälschungen, die von den Zollbehörden beschlagnahmt werden. Und jährlich steht China mit weitem Abstand auf dem ersten Platz.
20.12.2010 - Seit Jahren ringen die EU-Mitgliedstaaten um ein Europäisches Patent. Doch ein Patent kann nicht problemlos für ganz Europa geschützt werden, sondern muss in die jeweilige Sprache der einzelnen Länder, in denen der Patentschutz gelten soll, übersetzt werden.
27.09.2010 - Das Bundesministerium der Justiz erwägt die Einführung eines sogenannten Leistungsschutzrechts zugunsten von Presseverlegern. Dies könnte die berufliche Nutzung frei zugänglicher Presseseiten im Internet einer allgemeinen Kostenpflicht unterwerfen.
06.08.2010 - Jedes Jahr trägt die Kommission zusammen, was die nationalen Zollbehörden an den Grenzen so alles an gefälschten Produkten einsammeln und veröffentlicht dies in der Zollstatistik. Und wie jedes Jahr berichtet Brüssel viel Schatten und wenig Licht. Das gilt sowohl für die Grenzbeschlagnahmen insgesamt als auch für die Betroffenheit der Textil- und Modeindustrie.
Der deutsche Zoll hat seine Statistik zu den Beschlagnahmen gefälschter Produkte vorgelegt. Es ist eine leichte Entspannung festzustellen - an der Spitze der Problemländer steht wie immer China.
