2. Außenhandelstag
Nordrhein-Westfalen 2013
23. Mai 2013
Rheinterrasse Düsseldorf
Innovation: Made in Germany Praxis und Know-How
für die Zukunft der deutschen Außenwirtschaft.
"Marken, Designs, Patente - Rechte am geistigen Eigentum in der Volksrepublik China"
28. Mai 2013
Frankfurt am Main
Aktuelles
Heute hat das Oberlandesgericht Hamm das schriftliche Urteil in Sachen Textilveredelung Drechsel gegen Stadtwerke Bochum vorgelegt. Die Klage wurde erwartungsgemäß abgewiesen, aber das OLG hat die Revision zum Bundesgerichtshof zugelassen. Dieser muss dann zur Verfassungsmäßigkeit der EEG-Umlage Stellung nehmen. Mit dem Urteil räumt das Oberlandesgericht indirekt Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der EEG-Umlage ein.
t+m hat gemeinsam mit sechs weiteren Verbänden ein „Eckpunktepapier für eine fair finanzierte Energiewende“ vorgelegt. Darin fordert das von t+m initiierte Bündnis, die Energiewende über den Bundeshaushalt zu finanzieren.
Das offizielle Auslandmesseprogramm des Bundes 2014 wurde in der Sitzung des Arbeitskreises für Auslandsmessebeteiligungen beim AUMA verabschiedet.